Um eine dringend notwendige aktive Klimapolitik in Erfurt zu etablieren, haben wir, das Bündnis für Klimagerechtigkeit Erfurt, uns im Jahr 2021 entschieden, das direktdemokratische Instrument eines Bürgerbegehrens zu nutzen. Gegenstand des Bürgerbehrens "Klimaentscheid Erfurt" waren drei Forderungen, die du auf unserer Unterschriftenliste in kompletter Fassung samt dazugehörigen Begründungen findest. Vom 01. August bis 30. November 2022 haben wir Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Dabei sind über 7.000 gültige Unterschriften zustande gekommen.
Nach erfolgreichem Abschluss der Unterschriftensammlung hatte der Erfurter Stadtrat Zeit, sich mit den Forderungen des Bürgerbegehrens zu beschäftigen. Während dieser Phase kam die Stadtverwaltung auf uns zu. In Gesprächen haben wir festgestellt, dass die Stadtverwaltung parallel zu unserem Bürgerbegehren an einer Anpassung der Zielstellung des Erfurter Klimaschutzkonzeptes und der darin enthaltenen Maßnahmen arbeitet. Daher haben wir beschlossen, unsere Aktivitäten zu bündeln und dem Erfurter Stadtrat eine gemeinsame Beschlussvorlage vorzulegen. Der Beschluss liest sich zwar anders als der ursprüngliche Text unseres Bürgerbegehrens, ist aber alles andere als ein fauler Kompromiss. Eine ausführliche Erklärung zum Beschlusstext findet ihr hier.
Am 28. Juni 2023 hat der Erfurter Stadtrat über unser Bürgerbegehren entschieden. Mit großer Mehrheit folgt der Stadtrat der Zielstellung des Klimaentscheids: Erfurt soll so schnell wie möglich klimaneutral werden. Unsere Initiative begleitet den Prozess hin zur Klimaneutralität in den nächsten Jahren aktiv.